|
|
 |
| Gegen Blau-Schwarz am 2. Februar 2001 |
|
Information Anmeldung Teilnehmer
Blau-Schwarz träumt von der Normalität
Am 4. Februar 2000 wurde die Koalitionsregierung aus FPÖ und ÖVP angelobt. Es
folgten Massenproteste gegen die Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen.
Die restlichen EU-Staaten beschlossen den Abbruch der bilateralen Beziehungen
mit Österreich. Die Regierung nannte diese Maßnahmen Sanktionen und forderte
einen nationalen Schulterschluss. Die Bezeichnung Vernaderer (ugs. Verräter)
für KritikerInnen und SkeptikerInnen gehört seitdem zum geflügelten F-Jargon.
Der sogenannte Weisenbericht bescheinigte den Freiheitlichen, eine
rechtspopulistische Partei mit radikalen Elementen zu sein, die in ihren
Wahlkämpfen rassistische und fremdenfeindliche Parolen einsetzt. Negativ
hervorgehoben wurde Justizminister Böhmdorfer, der die Idee,
RegierungskritikerInnen strafrechtlich zu belangen, spontan verfolgenswert
fand. Trotzdem wurde empfohlen, die Maßnahmen gegen Österreich wegen
Zwecklosigkeit zu beenden.
Die Proteste dauerten und dauern weiter an. Die Liste der Anlässe setzt sich
Tag für Tag fort.
Massive Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich; Einführung von
Studiengebühren; Verteuerungen und Steuererhöhungen; ein Herr Frauenminister;
Bestrebungen, das Recht jeder Frau auf Abtreibung massiv einzuschränken; ein
Justizminister, gegen dessen ehemalige Klienten die Staatsanwaltschaft in der
sogenannten "Spitzelaffaire" ermittelt; öffentliche Auftritte des FPÖ
Klubobmannes, die fatal an Georg Orwells 1984 erinnern; Kanzler-Ansprachen
und Interviews, die Blindheit und Unterwürfigkeit vor dem Koalitionspartner
aufzeigen...
Das "Wesen" und die "Natur" der FPÖ haben sich nicht verändert, sondern
treten mit Hilfe des öffentlich rechtlichen Fernsehens in altem Gewand noch
deutlicher in Erscheinung. Ihre Politik, KritikerInnen zu diskreditieren oder
mittels Klagen einzuschüchtern, geht weiter – mit dem verbalen Segen oder
bejahendem Stillschweigen der ÖVP. Totalitäre "Ausrutscher",
Geschichtsverfälschung, fremdenfeindliche Parolen und Strafandrohungen
gehören zur freiheitlichen Normalität. Sogenannte einfache Parteimitglieder
mischen unverändert medienwirksam in der Bundespolitik mit und diktieren die
Gangart. Wahlkampf wird weiterhin mit unverhohlener Hetze und
Respektlosigkeit vor Andersdenkenden betrieben...
Daher demonstrieren wir am 2. Februar 2001 im Netz...
....und ersetzen für einen Tag unsere Startseite durch dieses Banner.
24 Stunden lang wollen wir keine anderen Inhalte transportieren, als diesen
einen: Mit einer Blau-Schwarzen Regierung kann es keine Normalität geben.
Vielleicht möchten Sie sich dieser Netzdemo anschließen, um auf einen
einjährigen Misstand deutlich hinzuweisen.
Wenn Sie die URL Ihrer Website hier in der Teilnehmerliste verewigt wissen
wollen, bedarf es nur ein paar einfacher Schritte und Sie sind mit dabei...
Zur Anmeldung
Natürlich wird dieser Jahrestag auch auf der Straße mit entsprechenden Protestaktionen begangen. Mehr Informationen über die Kundgebungen am 3. Februar 2001 finden Sie auf den Seiten des Netzwerks gegen Rassismus. |
|
|
